Das Legalitätsprinzip in Verwaltungsrecht und Rechtsetzungslehre

Das Legalitätsprinzip ist ein Schlüsselprinzip des Rechtsstaates. Es ist für Rechtsanwendung und Rechtsetzung gleichermassen wichtig. Gesetz- und Verordnungsgeber stehen vor der schwierigen Aufgabe, eine Rechtsregel auf der richtigen Stufe (Gesetz, Verordnung) in der hinreichenden Bestimmtheit zu erlassen. Tun sie dies nicht, besteht das Risiko einer gerichtlichen Aufhebung und einer daraus entstehenden, allenfalls empfindlichen Regelungslücke. Wird dagegen auf zu hoher Stufe zu dicht normiert, besteht die Gefahr einer unflexiblen Regelung, die in raschen Abständen revidiert werden muss.

Die 15. Tagung des ZfR geht dieser schwierigen Austarierung nach. Wie üblich erfolgt die Ausbildung neben Referaten auch in spezialisierten Workshops.

Programm (PDF, 313 KB)

Tagungsbericht LeGes 2016/3 (PDF, 89 KB)